Sony, Nintendo und Nokia stehen am Pranger: Patentrechtsverletzung

von Henning Ohlsen (24. Februar 2009)

Wall Wireless LLC verklagt die US-Firmen von Sony, Nintendo und Nokia wegen einer angeblichen Patentrechtsverletzung. Dabei geht es um drahtlose Verbindungen, die im US-Patent 6,640,086 beschrieben sind, berichten die Kollegen von Edge. Sein Patent sieht Wall Wireless durch die Handhelds Sony PSP und Nintendo DS in Verbindung mit Spielen wie zum Beispiel Mario Kart DS oder WipEout Pulse verletzt.

Das Patent erläutert, dass die Erfindung "...sich auf Methoden und Systeme bezieht, die einem Betreiber das Verschicken von akkustischen oder visuellen Nachrichten erlauben, die durch den Betreiber mit Handheld-Geräten oder Mobiltelefonen erzeugt werden."

Wall Wireless behauptet, dass die Sony PSP, der Nintendo DS sowie bestimmte Echtzeit-Multiplayer-Online-Spiele wie Mario Kart und WipeOut Pulse gegen das Patent verstoßen. Auch mobile Geräte wie das Nokia N81, N82, N93 und N95 missachten laut dem Kläger zusammen mit dem Handy-Spiel Reset Generation den Erfinderschutz.

Wall Wireless, vertreten durch Corbet Wall, stellte im Jahr 2001 einen Antrag auf das Patent in Taiwan und den USA. Das US-Patentamt erteilte es im Jahr 2003.

In der Klage heißt es, dass die drei angeklagten Unternehmen schon im Oktober 2008 über das bestehende Patent informiert worden seien. Sie hätten in der Zeit eine Lizenz von Wall Wireless erwerben können, doch nichts geschah.

Wall Wireless fühlt sich irreparabel geschädigt. Deshalb strebt der Anbieter von drahtlosen Verbindungen nun eine dauerhafte Unterlassung sowie Schadensersatz, Kostenübernahme und die Erstattung der Anwaltsgebühren an.

"Als Ergebnis der Rechtsverletzung durch die Angeklagten gegen das Patent'086 hat Wall Wireless monetäre Schäden erlitten, die kompensierbar sind... durch mindestens eine angemessene Lizenzgebühr", erklärt das Unternehmen in seiner Klage.

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