Nach ACTA und SOPA: Neuer Gesetzesentwurf gegen Raubkopien

von Frank Bartsch (21. Februar 2012)

SOPA und ACTA (oder kurz: die Beschneidung der Rechte im Internet) sind umstritten. Die Gesetzesvorlagen auf Initiative der USA sind aber schon wieder Schnee von gestern. Die EU lässt sich mit IPRED und IPRED2 etwas Neues einfallen, um die Internetgemeinde besser kontrollieren zu können.

Das Buchstaben-Konstrukt beschreibt die Novellierung der Richtlinie zur Durchsetzung der Rechte an immateriellen Gütern (also zum Beispiel digitale Musik und Spiele auf eurem Rechner). Die europäische Kommission hat sogar schon einen Fahrplan für die Einführung dieses Gesetzes aufgestellt.

Demnach soll schärfer gegen illegale Inhalte im Netz vorgegangen werden. Das Ziel: die Urheberrechte besser schützen. Per Gesetz wird es möglich sein, im Verdachtsfall auf private Rechner zuzugreifen. Doch konkrete Maßnahmen, wie nach einem Verdacht weiter vorgegangen wird, sind noch nicht festgehalten. Es wird nur von "Schnellmaßnahmen" gegen Fälscher und Verbraucher gesprochen. Die Internetaktivisten von Anonymous haben per Video dazu schon Stellung bezogen.

Laut Spiegel Online werden die Maßnahmen von ACTA nun in den Entwürfen zu IPRED und IPRED 2 eingewoben. In dem Entwurf rund um ACTA ist es auch Providern, also Internetdienstleistern, erlaubt, eure Verbindungen zu kappen oder zu blockieren. Sofern der Verdacht vorliegt, dass gegen Urheberrechte wie das illgale Herunterladen von Film, Spiel,- oder Musikdateien verstoßen wird.

IPRED und IPRED 2 sollen noch im September 2012 konkretisiert werden.

Mehr zu ACTA und SOPA findet ihr in unserem Artikel darüber.

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