Motorola gegen Microsoft: Richter spricht Machtwort

von Frank Bartsch (04. Dezember 2012)

In einem langjährigen Patenstreit zwischen Motorola und Microsoft spricht ein amerikanischer Richter jetzt Tacheles. Das Ergebnis: Unter anderem ist der Verkauf der Xbox 360 nicht gefährdet.

Ihr lest richtig. Denn Motorola wollte für die Xbox 360 in den USA und Deutschland einen Verkaufsstopp erwirken. Als Grund für diese Forderung, die gerichtlich durchgesetzt werden sollte, nannte Motorola Verletzungen des Patentrechts. Das Technologie-Unternehmen hatte nämlich das Videoformat H.264 sowie W-LAN-Technik entwickelt.

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Microsoft nutzt diese Technologien unter anderem in der Xbox 360. Während Motorola für diese Nutzung gut 1 Milliarde Dollar (etwa 765 Millionen Euro) pro Jahr fordert, besteht Microsoft auf einer jährlichen Zahlung von 1 Million Dollar (etwa 765.000 Euro). Der geplante Verkaufsstopp der Xbox 360 solle Microsoft zum Umdenken bewegen.

Doch Motorolas Plan ging nicht auf. Während bereits im Frühjahr 2012 ein Verkaufsstopp durch amerikanische und deutsche Gerichte abgeschmettert wurde, rief jetzt der amerikanische Richter James Robart zu mehr Fairness auf.

Nach Berichten von BBC bestünden die Patente auf Basis von FRAND (fair, reasonable and non-discriminatory). Motorola selbst hatte die Patente damals nach diesem Standard frei gegeben. Entsprechend müssten sich beide Parteien auf einen Preis für die Nutzung der Patente einigen, der einem "üblichen" Rahmen entspricht.

Es ist bereits klar, dass diese Verhandlungen erneut vor Gericht landet. Darüber hinaus seien die Patente aber bereits soweit Standard, dass diese auch Microsoft entgeltlich nutzen kann, ohne dass Motorola eingreifen sollte. Den kompletten Hergang des Streits zwischen Motorola und Microsoft lest ihr im Blickpunkt von spieletipps.

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