Filesharing: Gerichtsurteil erleichtert Abmahnungen

von Sören Wetterau (17. Juli 2017)

Wer Filesharing betreibt und dabei illegal Musik, Filme, Serien oder Videospiele anbietet, der könnte in Zukunft schneller in Schwierigkeiten geraten. Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat entschieden, dass Geschädigte demnächst nur noch einen einzigen richterlichen Beschluss benötigen, um den Anschlussinhaber zu ermitteln.

Grund für den Beschluss ist der Fall von Deep Silver. Ein hierzulande indiziertes Spiel des Herstellers wurde 2011 in einer Tauschbörse zum Download angeboten. Der dazu beauftragte Anwalt hat den Downloadanbieter ermittelt und eine richterliche Genehmigung erhalten, um von der Telekom eine Datenauskunft zu erhalten. Allerdings war die Beschuldigte nicht bei der Telekom angemeldet, sondern bei 1&1, die lediglich die Leitungen der Telekom benutzen.

1&1 hat trotzdem die Daten ohne einen weiteren richterlichen Beschluss an den Anwalt herausgegeben. Nun musste der Bundesgerichtshof die Frage klären, ob das so rechtens ist. Der BGH erklärt deshalb in einem Urteil vom 13. Juli 2017, dass ein einziger Beschluss ausreicht, obwohl die vorherigen Instanzen noch anders geurteilt haben.

Der Fall der Klägerin wird somit noch einmal eröffnet, allerdings unter anderen Voraussetzungen. Für Kläger in ähnlichen Filesharing-Prozessoren, wird die Arbeit in Zukunft damit einfacher. Sie brauchen für die Internanbieter nur noch einen richterlichen Beschluss, anstatt zwei oder gar mehr.

Das komplette Urteil des Bundesgerichtshofs, könnt ihr im Aktenzeichen I ZR 193/16 nachlesen.

Von illegalen Filesharing solltet ihr dringend die Hände lassen. Zwar erscheinen manchmal viele Spiele aufeinmal, wie beispielsweise im kommenden Oktober, aber dann heißt es Geduld bewahren. Ein paar Monate später sind die Spiele schließlich nicht schlechter, sondern maximal günstiger.

Tags: Politik  

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