Nintendo verliert vor Gericht: Spieler erhalten mehr Rechte

von Sanel Rihic (Donnerstag, 09.12.2021 - 12:24 Uhr)

Verbraucherschützer hatten Erfolg! (Bild: spieletipps / Canva - Twemoji)
Verbraucherschützer hatten Erfolg! (Bild: spieletipps / Canva - Twemoji)

Nintendo muss seinen eShop anpassen und Vorab-Downloads stornierbar machen. So hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main entschieden. Das Spiele-Unternehmen wollte das Widerrufsrecht ausschließen, aber Verbraucherschützer haben dagegen geklagt und schließlich gewonnen.

Vorab-Downloads für Spieler wertlos

Dieser Krieg zwischen Verbraucherschützern und Nintendo zieht sich schon eine ganze Weile. Bereits 2018 kritisierte eine norwegische Verbraucherschutz-Organisation den Ausschluss des Widerrufsrechts im Nintendo e-Shop als Verstoß gegen die Verbraucherrechte-Richtlinie der EU. Zuletzt wehrte das Spiele-Unternehmen eine Klage vor dem zuständigen Landgericht erfolgreich ab. Die Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) ging in die nächste Instanz und gewann nun den Rechtsstreit.

Konkret geht es darum, dass Nintendo bei Vorab-Downloads von vorbestellten Spielen das Widerrufsrecht ausschloss. Verbraucherschutz-Institutionen in Deutschland und Norwegen klagten deshalb gegen Nintendo. Denn die Voraussetzungen für ein Erlöschen des Widerrufsrechts seien nicht gegeben gewesen, weil der „nach der Vorab-Bestellung zur Verfügung gestellte Download noch gar kein nutzbares Spiel enthielt“. Erst zum Releasedatum werden die heruntergeladenen Spiele freigeschaltet. Damit sei das Spiel bis zum Veröffentlichungstermin für die Käufer wertlos und der Vertrag von Nintendo in keiner Weise erfüllt. (Quelle: Verbraucherzentrale Bundesverband)

Nintendo muss Spielern mehr Rechte einräumen

Da Nintendo of Europe seinen Sitz in Frankfurt am Main hat, wurde das nun abgeschlossene Verfahren in Deutschland durchgeführt. Das zuständige Oberlandesgericht hat entschieden, dass Kunden die Möglichkeit bekommen müssen, von ihrem Widerrufsrecht Gebrauch zu machen, auch wenn ein Spiel vorab heruntergeladen wurde.

Nintendo erkennt den Unterlassungsanspruch an. Inzwischen wurde sowohl die norwegische als auch die deutsche Version des Nintendo e-Shops geändert und angepasst.

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